Fraktion

CDU-Fraktion zu Haushaltsverabschiedung Gemeindevertretung Höchst im Odenwald

Die Gemeindevertretung verabschiedete den Haushalt der Gemeinde für 2017 einstimmig. Die breite Zustimmung hatte mit Sicherheit verschiedene Motivlagen.

Für die CDU Fraktion waren einzelne Projekte, welche uns teilweise schon seit längerem  beschäftigen, als auch die umfangreiche und engagierte Arbeit der Bürgerinnen und Bürger in den IKEK-Projektgruppen ausschlaggebend. 

Die Widersprüche und Diskrepanzen in den Produktgruppen des vorgelegten Haushaltes, wurden in der Haushaltsrede von Lars Maruhn deutlich angesprochen und mit Zahlen unterlegt. Hierbei wurde deutlich, dass in den Entwicklungen von Ergebnis und Ansatz seit 2011 die notwendige Haushaltsklarheit und – wahrheit außer acht gelassen wurde. Die Bildung von teilweise erheblichen Puffern, konnten nicht erklärt werden (siehe Tabelle – Haushaltsübersicht im PDF-Format)

Gleichfalls werden wir auch in diesem Haushalt Projekte finden, welche bereits im letzten Jahr ihren Platz (und teilweise davor) fanden. Ebenso werden wir Projekte vermissen, welche in der Gemeindevertretung, teilweise einstimmig, die Zustimmung erhalten haben und nicht umgesetzt sind. Nachvollziehbar ist beides nicht. Wir werden in diesem Jahr und den darauffolgenden Jahren gefordert sein, dass wir nicht nur planen und beschließen, sondern auch auf die Umsetzung drängen.

Wir warten jetzt die Genehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht ab und hoffen dann auf die Umsetzung der Projekte.´Thema in der Sitzung vom 30. Januar war auch die Feuerwehr Höchst-West und den durch die CDU vorgelegten Antrag zur Einstellung von 100.000 € in den Haushalt zur Finanzierung eines Grundstückes sowie die Planung für ein Feuerwehrhaus. Dieser Antrag wurde bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss auf Antrag von Lars Maruhn zurückgestellt. In diesem Zusammenhang wurde beantragt, dass durch die Gemeindeverwaltung bis zum 1. September den Gremien die möglichen Förderungen vorgelegt werden. Ebenso sollen Planungsinhalte der Feuerwehr zwischen Ober- und Niederkinzig mit dem Vorhaben der Feuerwehr Höchst-West abgeglichen werden und so zur Kostenreduzierung beitragen. In diesem Zusammenhang wurde auf 30.000 € verwiesen, welche allein durch die Zusammenlegung der Feuerwehren Hassenroth und Hummetroth zur Feuerwehr Höchst-West im Jahr 2015 nur auf die Beantragung warten. Allein mit diesem Geld könnten Planungsschritte in Angriff genommen werden, um den Kameradinnen und Kameraden ein gemeinsames und notwendiges Domizil zu ermöglichen.

Die Gemeindevertretung verabschiedete den Haushalt der Gemeinde für 2017 einstimmig. Die breite Zustimmung hatte mit Sicherheit verschiedene Motivlagen. Für die CDU Fraktion waren einzelne Projekte, welche uns teilweise schon seit längerem  beschäftigen, als auch die umfangreiche und engagierte Arbeit der Bürgerinnen und Bürger in den IKEK-Projektgruppen ausschlaggebend. 

Die Widersprüche und Diskrepanzen in den Produktgruppen des vorgelegten Haushaltes, wurden in der Haushaltsrede von Lars Maruhn deutlich angesprochen und mit Zahlen unterlegt. Hierbei wurde deutlich, dass in den Entwicklungen von Ergebnis und Ansatz seit 2011 die notwendige Haushaltsklarheit und – wahrheit außer acht gelassen wurde. Die Bildung von teilweise erheblichen Puffern, konnten nicht erklärt werden (siehe Tabelle).

Gleichfalls werden wir auch in diesem Haushalt Projekte finden, welche bereits im letzten Jahr ihren Platz (und teilweise davor) fanden. Ebenso werden wir Projekte vermissen, welche in der Gemeindevertretung, teilweise einstimmig, die Zustimmung erhalten haben und nicht umgesetzt sind. Nachvollziehbar ist beides nicht. Wir werden in diesem Jahr und den darauffolgenden Jahren gefordert sein, dass wir nicht nur planen und beschließen, sondern auch auf die Umsetzung drängen.

Wir warten jetzt die Genehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht ab und hoffen dann auf die Umsetzung der Projekte.

Thema in der Sitzung vom 30. Januar war auch die Feuerwehr Höchst-West und den durch die CDU vorgelegten Antrag zur Einstellung von 100.000 € in den Haushalt zur Finanzierung eines Grundstückes sowie die Planung für ein Feuerwehrhaus. Dieser Antrag wurde bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss auf Antrag von Lars Maruhn zurückgestellt. In diesem Zusammenhang wurde beantragt, dass durch die Gemeindeverwaltung bis zum 1. September den Gremien die möglichen Förderungen vorgelegt werden. Ebenso sollen Planungsinhalte der Feuerwehr zwischen Ober- und Niederkinzig mit dem Vorhaben der Feuerwehr Höchst-West abgeglichen werden und so zur Kostenreduzierung beitragen. In diesem Zusammenhang wurde auf 30.000 € verwiesen, welche allein durch die Zusammenlegung der Feuerwehren Hassenroth und Hummetroth zur Feuerwehr Höchst-West im Jahr 2015 nur auf die Beantragung warten. Allein mit diesem Geld könnten Planungsschritte in Angriff genommen werden, um den Kameradinnen und Kameraden ein gemeinsames und notwendiges Domizil zu ermöglichen.

Abschließend möchten wir auch in diesem Jahr einen Punkt noch ansprechen. Es wäre wünschenswert, wenn die Presse sowohl in den Ausschüssen wie auch in der Gemeindevertretung, im Besonderen bei so wichtigen Sitzungen zum Haushalt, vertreten ist. Erstaunlich ist, dass trotzdem immer Presseberichte erscheinen. Auch wenn diese nicht immer das tatsächliche Geschehen wiedergeben. Erstaunt waren wir auch über das Fehlen des Ersten Beigeordneten Herrn Amos in einer der wichtigsten Sitzungen der Gemeindevertretung Höchst im Jahr 2017.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s